Neuerungen im Urheberrecht
Mit 1. Jänner 2022 ist (zum Großteil) die Urheberrechtsnovelle 2021 in Kraft getreten, mit der die Richtlinien (EU) 2019/790 und 2019/789 umgesetzt werden. Die Rechte der Urheber werden ua bei Werken, für die ein Werknutzungsrecht gegen pauschale Vergütung eingeräumt wurde, durch ein Recht zur anderweitigen Verwertung nach Ablauf von 15 Jahren (§ 31a) gestärkt sowie […]
Was „Verbraucher“ so verbrauchen
In einem Beitrag zu „Sprache und Recht“ in der jüngsten Ausgabe der ÖJZ widmet sich Michael Wukoschitz sprachlichen Betrachtungen zum Begriff des „Verbrauchers“, der in seiner Ursprungsbedeutung jemanden bezeichnet, der etwas „verbraucht“, also in einer substanzschädigenden Weise nutzt. All zu oft verwendet man Begriffe, ohne sich über deren Herkunft und Bedeutung Gedanken zu machen, die […]
Anwaltliche Fortbildung – Petra Cernochova erläutert die neuen Regeln
Als Vorsitzende des AK Berufsaus- und Fortbildung erläutert Petra Cernochova in einem ausführlichen Beitrag im Anwaltsblatt Entstehungsgeschichte, Hintergründe und Grundzüge der neuen, detaillierten Fortbildungsverpflichtung für Rechtsanwälte. Die umfassende Vertretungsbefugnis der Rechtsanwälte macht es notwendig, den Überblick über die Flut an neuen Gesetzen auf nationaler sowie europäischer Ebene zu bewahren und auch die Entwicklung der einschlägigen […]
Neue Publikationen aus der Kanzlei
Petra Cernochova beschäftigt sich in ihrem jüngsten Beitrag im Anwaltsblatt 04/2021 mit einem Erkenntnis des VwGH, das die Zustellung eines Bescheides zur Bestellung als Verfahrenshelfer im Wege der „Teilnehmer-Direktzustellung“ des ERV für unzulässig hält – gleichzeitig aber davon ausgeht, dass der ERV in einem ordnungsgemäßen Kanzleibetrieb regelmäßig abgerufen werde, womit der Zustellmangel heile. Im Ergebnis […]
Kindeswohl, Elternschuld und Bleiberecht – Gastbeitrag im „Presse“-Rechtspanorama
Die Abschiebung gut integrierter minderjähriger Schülerinnen nach Georgien bzw Armenien wurde ua damit begründet, sie müssten sich das Verhalten ihrer Eltern zwar nicht subjektiv vorwerfen, aber objektiv zurechnen lassen. Im Rechtspanorama der „Presse“ vom 15.02.2021 pflichtete Helmut Koziol dieser Rechtsansicht des Bundesverwaltungsgerichts bei und verwies auf die zivilrechtlichen Vorschriften zur Erfüllungsgehilfenhaftung, Ersitzung und zum gutgläubigen […]
Corona-Maßnahmen an den Schulen – Petra Cernochova im Bildungs TV
Auch die Schulen sind von Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie stark betroffen. Ein Unterricht in der Klasse war über etliche Wochen gar nicht möglich, inzwischen gibt es zwar wieder Präsenzunterricht, jedoch unter Einschränkungen und Auflagen. Immer wieder neue Verordnungen und Regeln machen es schwer, den Überblick zu bewahren. Was davon notwendig oder angemessen ist, wird […]
Neues Online-Projekt zum Reiserecht: „Tourism Law in Europe“
Das Estoril Higher Institute for Tourism and Hotel Studies (ESHTE) hat nach dem Kommentar zur neuen Pauschalreiserichtlinie ein weiteres Online-Projekt zum Tourismusrecht in Europa initiiert. Die online frei zugängliche Sammlung, die auch noch in gedruckter Form als Loseblatt-Ausgabe erscheinen soll, gibt einen wertvollen Überblick über die für Reise und Tourismus relevanten Gesetze in den verschiedenen europäischen […]
Buchpräsentation „Collective Commentary about the New Package Travel Directive“
In einer Online-Zeremonie wurde am 21. Oktober ein gemeinsamer Kommentar zum neuen europäischen Reiserecht, ein Sammelwerk in zwei Bänden, präsentiert. Im ersten Band werden die Bestimmungen der Richtlinie von mehr als 30 Autoren aus den verschiedenen Mitgliedstaaten der EU kommentiert, der zweite Teil enthält Beiträge zur Umsetzung der Richtlinie in den Mitgliedstaaten. Das Buch gibt […]
VfGH: keine Bedenken gegen das Verbot einer vertraglichen Haftungsbeschränkung bei Pauschalreisen
Ein Wettbewerbsverband hatte einen Reiseveranstalter auf Unterlassung in Anspruch genommen, weil dieser auch nach Inkrafttreten des PRG noch Vertragsklauseln verwendete, welche eine Haftungsbeschränkung im Falle leichter Fahrlässigkeit vorsahen. § 12 Abs 4 PRG verbietet jedoch jegliche im Voraus vereinbarte vertragliche Beschränkung des vom Reiseveranstalter zu leistenden Schadenersatzes. Das LG Linz gab der Unterlassungsklage in erster […]
NEU: Kommentar zum neuen Reiserecht – Co-Autor Michael Wukoschitz
Erster umfassender, praxisnaher Kommentar zur neuen Rechtslage im österreichischen Reiserecht nach Umsetzung der Richtlinie (EU) 2015/2302 über Pauschalreisen und verbundene Reiseleistungen. Der Kommentar berücksichtigt neben den Erläuternden Bemerkungen und den Erwägungsgründen der Richtlinie auch die Umsetzung in Deutschland und zeigt auf, welche wichtigen Änderungen sich gegenüber der bisherigen Rechtslage ergeben. Dort, wo Gesetz und Richtlinie […]