Advokát Mgr. Michal Vávra in der Habsburgergasse

Advokát Mgr. Michal Vávra, Partner in der Brünner Rechtsanwaltskanzlei Bulinský & Vávra, hat seinen Kanzleisitz als niedergelassener europäischer Rechtsanwalt zu uns in die Habsburgergasse verlegt, womit sich die schon bisher bestehende kollegiale Zusammenarbeit weiter verstärken wird. Mgr. Vávra ist ua in den Bereichen Handelsrecht, Zivil- und Strafrecht (inkl. Prozessrecht), IPR und Fluggastrechte tätig und seit […]

Kreuzfahrtveranstalter haftet nicht für Campylobacter-Infektion

Eine Reisende erkrankte am 10. Tag einer zweiwöchigen Karibik-Kreuzfahrt im Februar 2020  an einer Magen/Darm-Infektion, ausgelöst durch den Erreger Campylobacter. Das Erstgericht stellte fest, dass es im Reisezeitraum zu keiner Häufung solcher Infektionen an Bord gekommen war und im Bereich der Verpflegung alle Hygieneregeln beachtet wurden. Campylobacter-Infektionen sind bei Menschen meist lebensmittelassoziiert und das Erstgericht […]

Neuer Gerichtsstand für Fluggast-Klagen

Klagen nach der „Fluggastrechte-VO“ (VO [EG] Nr. 261/2004) können nach dem 30. April 2022 in Österreich auch bei jenem Gericht eingebracht werden, in dessen Sprengel der Abflugs- oder Ankunftsort liegt (§ 101a JN). Gegenüber Luftfahrtunternehmen aus anderen EU-Staaten oder der Schweiz, Norwegen und Island galt dies aufgrund der Brüssel Ia-VO bzw. des LGVÜ und der […]

Neuerungen im Urheberrecht

Mit 1. Jänner 2022 ist (zum Großteil) die Urheberrechtsnovelle 2021 in Kraft getreten, mit der die Richtlinien (EU) 2019/790 und 2019/789 umgesetzt werden. Die Rechte der Urheber werden ua bei Werken, für die ein Werknutzungsrecht gegen pauschale Vergütung eingeräumt wurde, durch ein Recht zur anderweitigen Verwertung nach Ablauf von 15 Jahren (§ 31a) gestärkt sowie […]

Was „Verbraucher“ so verbrauchen

In einem Beitrag zu „Sprache und Recht“ in der jüngsten Ausgabe der ÖJZ widmet sich Michael Wukoschitz sprachlichen Betrachtungen zum Begriff des „Verbrauchers“, der in seiner Ursprungsbedeutung jemanden bezeichnet, der etwas „verbraucht“, also in einer substanzschädigenden Weise nutzt. All zu oft verwendet man Begriffe, ohne sich über deren Herkunft und Bedeutung Gedanken zu machen, die […]

Anwaltliche Fortbildung – Petra Cernochova erläutert die neuen Regeln

Als Vorsitzende des AK Berufsaus- und Fortbildung erläutert Petra Cernochova in einem ausführlichen Beitrag im  Anwaltsblatt Entstehungsgeschichte, Hintergründe und Grundzüge der neuen, detaillierten Fortbildungsverpflichtung für Rechtsanwälte. Die umfassende Vertretungsbefugnis der Rechtsanwälte macht es notwendig, den Überblick über die Flut an neuen Gesetzen auf nationaler sowie europäischer Ebene zu bewahren und auch die Entwicklung der einschlägigen […]

Neue Publikationen aus der Kanzlei

Petra Cernochova beschäftigt sich in ihrem jüngsten Beitrag im Anwaltsblatt 04/2021 mit einem Erkenntnis des VwGH, das die Zustellung eines Bescheides zur Bestellung als Verfahrenshelfer im Wege der „Teilnehmer-Direktzustellung“ des ERV für unzulässig hält – gleichzeitig aber davon ausgeht, dass der ERV in einem ordnungsgemäßen Kanzleibetrieb regelmäßig abgerufen werde, womit der Zustellmangel heile. Im Ergebnis […]

Kindeswohl, Elternschuld und Bleiberecht – Gastbeitrag im „Presse“-Rechtspanorama

Die Abschiebung gut integrierter minderjähriger Schülerinnen nach Georgien bzw Armenien wurde ua damit begründet, sie müssten sich das Verhalten ihrer Eltern zwar nicht subjektiv vorwerfen, aber objektiv zurechnen lassen. Im Rechtspanorama der „Presse“ vom 15.02.2021 pflichtete Helmut Koziol dieser Rechtsansicht des Bundesverwaltungsgerichts bei und verwies auf die zivilrechtlichen Vorschriften zur Erfüllungsgehilfenhaftung, Ersitzung und zum gutgläubigen […]

Corona-Maßnahmen an den Schulen – Petra Cernochova im Bildungs TV

Auch die Schulen sind von Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie stark betroffen. Ein Unterricht in der Klasse war über etliche Wochen gar nicht möglich, inzwischen gibt es zwar wieder Präsenzunterricht, jedoch unter Einschränkungen und Auflagen. Immer wieder neue Verordnungen und Regeln machen es schwer, den Überblick zu bewahren. Was davon notwendig oder angemessen ist, wird […]

Neues Online-Projekt zum Reiserecht: „Tourism Law in Europe“

Das Estoril Higher Institute for Tourism and Hotel Studies (ESHTE) hat nach dem Kommentar zur neuen Pauschalreiserichtlinie ein weiteres Online-Projekt zum Tourismusrecht in Europa initiiert. Die online frei  zugängliche Sammlung, die auch noch in gedruckter Form als Loseblatt-Ausgabe erscheinen soll, gibt einen wertvollen Überblick über die für Reise und Tourismus relevanten Gesetze in den verschiedenen europäischen […]